Festschrift – Brauchen wir eine Offiziersgesellschaft neu?

Major Mag. Lothar Riedl:
Offiziersgesellschaft Salzburg 2010 – Brauchen wir eine Offiziersgesellschaft neu?

Die wenigen Jahre seit dem Erscheinen unserer Festschrift zum 40jährigen Bestehen der Offiziersgesellschaft Salzburg haben in rascher Folge tief greifende sicherheitspolitische Veränderungen gebracht. Erst nach und nach erfahren wir deren Auswirkungen auf die Offiziersgesellschaft. Natürlich brauchen wir keine Offiziersgesellschaft „neu“, ein Blick auf die Entwicklung der Offiziersgesellschaft vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Entwicklungen könnte aber recht spannend sein, um unsere Zukunftsperspektiven als Salzburger Offiziersgesellschaft klarer sehen zu können.

Die Offiziersgesellschaft vereinigt als Interessensgemeinschaft die Offiziere außer Dienst, die aktiven Offiziere als Träger des präsenten Heeres sowie die Milizoffiziere. Das Zusammenführen dieser Gruppen und die Vertretung ihrer Interessen war immer ein besonderes Anliegen der Offiziersgesellschaft. Während in den Anfangsjahren eine Aufgabe der Offiziersgesellschaft die Weiterbildung war, so lag das Schwergewicht in den letzten Jahrzehnten bei wehrpolitischen Aktivitäten. Gerade in diesem Bereich hat die Offiziersgesellschaft, die sich als Verein direkt an die Öffentlichkeit wenden kann, sich immer wieder zu Wort gemeldet, um die Landesverteidigung zu fördern. Sind wir dazu auch künftig in der Lage?

Der Prozess der Umgestaltung der Sicherheitspolitik als Folge von Veränderungen im sicherheitspolitischen Umfeld unseres Kontinents ist schneller geworden, und selbst für uns Offiziere ist es schwieriger geworden, Hintergründe zu erkennen und sicherheitspolitisch auf dem aktuellen Stand zu bleiben. Klar ist vorerst nur, dass unsere Sicherheit die Sicherheit Europas ist, und unser Heer für die Erhaltung des Friedens im engeren und weiteren Umfeld Österreichs einen wichtigen Beitrag leistet. Wird das auch in Zukunft so sein?

Experten prognostizieren ja, dass Europa wirtschaftlich stabil bleiben wird, jedoch die Bevölkerung in Europa nur gering wachsen und stark überaltern wird. Der Anteil der EU an der Weltbevölkerung von derzeit 6,3% wird bis 2050 auf ca. 3,5% zurückgehen. Der Migrationsdruck wird Europa noch stärker betreffen.

Wir hören es nicht gerne, aber wir haben begonnen zu verstehen: Die Welt von morgen wird nicht mehr so einfach zu verstehen sein wie der Kalte Krieg. Organisierte Kriminalität, internationaler Terrorismus, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen sowie innerstaatliche Konflikte, die mit dem Zerfall von Staaten einhergehen, bilden die großen Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft.

Viele sind daher der Überzeugung, dass wir eine stärker integrierte und in der internationalen Politik handlungsfähigere Europäische Union brauchen werden. Die Verteidigung sollte an die geänderte Rolle der Streitkräfte und an die technologische Revolution angepasst werden. Wie stehen wir als Offiziersgesellschaft dazu?

Wie hat das offizielle Österreich auf die neuen Herausforderungen reagiert? Zum einen hat die von Prof. Zilk geleitete Bundesheerreformkommission einen breiten Grundkonsens über die Unverzichtbarkeit der österreichischen Landesverteidigung geschaffen. Dieser Grundkonsens war einige Jahrzehnte lang ja nicht von allen gesellschaftlichen Gruppierungen mitgetragen. Nun hat erstmals in der Geschichte des Bundesheeres eine parteiübergreifende, repräsentative Reformkommission eindeutige Empfehlungen abgegeben. Dabei wurden klare Bekenntnisse für die militärische Landesverteidigung als Mittel zur Gewährleistung der vollen staatlichen Souveränität formuliert. Wie tragfähig wird dieser Grundkonsens bleiben, wie lange wird er halten?

Zum anderen enthält die Bundesheerreform 2010 einige Punkte, die letztlich als Kompromiss aus den Verhandlungen der Bundesheerreformkommission hervorgegangen sind.

Wir alle kennen die Eckpunkte dieser Reform: Die Wehrdienstzeit wurde reduziert. Die Mobilmachungsstärke wurde zuvor schon von ursprünglich 300.000 schrittweise auf 110.000 und nunmehr auf letztlich 55.000 Mann reduziert. Die Gleichwertigkeit der Kernaufgaben des Bundesheeres im Inland und im Ausland war eine weitere wesentliche Formulierung der Kommission. Die Auslandseinsätze des Bundesheeres sind dabei mit den uns inzwischen geläufigen Begriffen „vorrangig“ und „Struktur begründend“ versehen worden. Eine österreichische Rahmenbrigade für multinationale Aufgaben auch im obersten Spektrum der Petersberg-Aufgaben soll bis 2012 verfügbar sein, zusätzlich zu zwei weiteren Bataillonen im Auslandseinsatz.

Das sind sehr hochgesteckte Ziele. Sind sie realisierbar? In diesem Umfang wohl nur unter einer Bedingung: Die Miliz bleibt ein Bestandteil dieses Bundesheeres. Ohne die Miliz sind weder die vorgesehenen Auslandsaufgaben noch die Inlandsaufgaben abdeckbar. Von der Gesamtstärke 55.000 werden immerhin 30.000 durch die Miliz gestellt. Manchen Entscheidungsträgern dürfte noch nicht klar geworden sein, dass die Wiedergewinnung und Ausbildung der Milizsoldaten eine Teilbedingung zur Auftragserfüllung des gesamten Bundesheeres, seiner Akzeptanz und Existenzberechtigung in Österreich darstellt.

Warum sage ich Wiedergewinnung? Die Auflösung großer Verbände und das vorübergehende Aussetzen der Beorderten Waffenübungen haben die personelle Basis der Miliz substanziell geschwächt. Wir sehen es in den Cafeterias – vormals Offizierskasinos: Immer seltener trifft man Kameraden des Milizstandes.

Bundesminister Platter setzte im Mai 2004 die AG Miliz ein. Die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe haben mit Unterstützung von Spezialisten des Ressorts Richtlinien erarbeitet, die als richtungweisend für die Miliz neu angesehen werden:

  • Erhalt von strukturierter Miliz, die eine regionale Identifikation ermöglicht, das sind zumindest ein Bataillon pro Bundesland unter Einschluss von Pionier-, Sanitäts- und ABC-Elementen
  • Erhalt der Militärkommanden in einer Form, die die Führung von Inlandseinsätzen (Assistenz, Katastrophenschutz, humanitäre Aufgaben) ermöglicht
  • Zugang für Frauen zur Miliz
  • Erhalt der Möglichkeit zur Nutzung von zivilem Spezialwissen für zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich und im Ausland

Was ist davon bisher umgesetzt worden? Die Milizverbände konnten gemeinsam mit der Landeshauptleutekonferenz die regionale Struktur in Form von funktionierenden Militärkommanden und einer strukturierten Miliz in den Ländern durchsetzen.

Diese regionale Struktur ist ja in vielen anderen Bereichen nicht mehr haltbar gewesen. Für uns als Offiziersgesellschaft ist es zum Beispiel ungewohnt, dass es in Salzburg keine Einjährig-Freiwilligen-Ausbildung mehr gibt. „Unsere EF“ werden seit Oktober 2006 in Tirol ausgebildet – ob das Auswirkungen auf die Identifikation junger Offiziere mit unserer Salzburger Offiziersgesellschaft haben wird, das können wir wohl erst in ein paar Jahren beurteilen.

Wesentliche Teile der Bundesheerreform 2010 sind schon umgesetzt, die Sicherstellung einer ausreichenden Dotierung des Bundesheeres, das Beenden des Schengen-Assistenzeinsatzes als Voraussetzung zur Schaffung von Nährraten für die Miliz und die Sicherstellung der Übungsfähigkeit und Aufbietung der Miliz gelten als die momentanen Herausforderungen.

Wobei es sich um realisierbare Größenordnungen handelt: Die erforderliche Übungstätigkeit von Milizsoldaten hat sich ohnehin von früher weit über hunderttausend Mann pro Jahr auf nur mehr einige tausend Mann pro Jahr reduziert. Wenn man von der Mobilmachungsstärke der strukturierten Miliz von rund 10.000 Mann ausgeht, dann wird sofort ersichtlich, dass – auch ausgehend von realistisch zu erwartenden Budgetmitteln – nun tatsächlich effiziente, handverlesene und hoch motivierte Verbände aufgestellt werden können. Kritiker der strukturieren Miliz hatten ja gemeint, besser wäre es, effiziente Verbände in überschaubarer Größenordnung aufzustellen als eine große Anzahl schlecht ausgerüsteter und ausgebildeter Milizsoldaten zu haben. Diese effizienten Verbände können nun tatsächlich aufgestellt werden!

Wie wird sich die Wiederaufnahme der Beorderten Waffenübungen für uns als Offiziere auswirken? Zusätzlich werden als neue organisatorische Form der Beorderung von Milizsoldaten, wie bekannt, die so genannten Expertenstäbe eingerichtet. Beorderte Experten werden bei BWÜs miteinbezogen oder leisten Waffenübungen zur militärischen Fortbildung und zum Dienst in der Mobfunktion. Wie wird die früher bewährte Zusammenarbeit von Berufsoffizieren und Milizoffizieren in Zukunft aussehen?

Vielleicht greifen unsere bisherigen Überlegungen immer noch zu kurz. Wird es den Offizier, so wir ihn bzw. sie kennen, in Zukunft überhaupt noch geben? Unsere traditionelle Vorstellung von Krieg und Politik ist zusehends unbrauchbar. Längst sind Kampfeinsätze grundlegend anders geworden als früher, Infantristen werden allen Ernstes als „Sensoren“ und „Effektoren“ bezeichnet. Gibt es da den Offizier überhaupt noch, der als Soldat andere Soldaten mit der Autorität der „Einheit der Führung“ und mit persönlichem Vorbild führen wird? Gibt es in den neuen Informationsnetzwerken bald nur mehr Spezialisten oder ist noch Platz für den „Offizier und Gentleman“ mit Allgemeinbildung und breiter militärischer Ausbildung?

Wir können nicht in die Zukunft sehen, aber wäre es nicht möglich, dass gerade die Rolle der Offiziere ganz im Gegenteil wieder mehr menschliche und kommunikative Fähigkeiten braucht? Streitkräfte bewegen sich immer mehr im Spiel der Politik und der Medien, im Extremfall könnte die mediale Berichterstattung sogar gänzlich über den (politischen) Erfolg oder Misserfolg einer militärischen Operation entscheiden. Die Zielsetzung des Einsatzes wird weniger auf der Erlangung des „Sieges“ liegen, sondern vielmehr in der Herstellung von Stabilität und Sicherheit.

Dem österreichischen Offizierskorps seien diese kommunikativen Fähigkeiten nicht fremd, sagt man, und gerade bei friedenserhaltenden Einsätzen hätten die Österreicher das immer wieder bewiesen. Welchen Beitrag können wir als Offiziersgesellschaft zu Kommunikation und Bildung leisten?

Interessensvertretung, Sicherheitspolitische Meinungsbildung und Weiterbildung – wird die Offiziersgesellschaft in den kommenden 50 Jahren vielleicht dem gar nicht unähnlich sein, was sie in den vergangenen 50 Jahren war?


–> Chronik