Gen Brieger in Salzburg

Am 23.09.2019 besuchte der Österreichische Generalstabschef Salzburg. Am Abend stand er den Salzburger wehrpolitischen Vereinen zuerst zu einem Gespräch im kleinen Kreise und anschließend zu einem Vortrag zur Verfügung.


Im folgenden finden Sie ein Interview, das Olt Dr. Wolfgang Fürweger an diesem Tag im Namen der „Krone“ geführt hat.

„Es ist für das Bundesheer bereits fünf nach zwölf“

Herr General, was würden Sie einem Stellungspflichtigen empfehlen: Bundesheer oder Zivildienst?

Ich würde ihm auf jeden Fall empfehlen, zum Bundesheer zu gehen. Das Bundesheer ist ungeachtet der fehlenden materiellen Ressourcen ein leistungsfähiges Instrument für die Sicherheit der Bevölkerung. Es hat einen hervorragenden Kader mit motivierten Soldaten und Soldatinnen. Es gibt für junge Menschen im Bundesheer ausreichend Platz, um sich selbst zu verwirklichen und seine Leistungsfähigkeit kennenzulernen.

Sie haben gerade die fehlenden Ressourcen angesprochen: Wie spät ist es für das Bundesheer? Fünf vor zwölf, zwölf oder schon fünf nach zwölf?

Es ist fünf nach zwölf für das Österreichische Bundesheer, weil die notwendigen Investitionen für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik über Jahrzehnte unterblieben sind. Der jetzige Bundesminister und ich versuchen, in einem offenen, sachlichen Diskurs auf die Risiken hinzuweisen, die entstehen, wenn diese Lücken nicht geschlossen werden.

Wie hoch sollte das Verteidigungsbudget sein und wo drückt der Schuh am meisten?

Das Budget sollte nächstes Jahr drei Milliarden Euro anvisieren und bis zum Jahr 2030 sukzessive auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts herangeführt werden. Das wären nach der aktuellen Hochrechnung etwas mehr als fünf Milliarden Euro. Wenn Sie nach den wichtigsten Kernbereichen fragen, möchte ich einige nennen: Die geschützte und ungeschützte Mobilität – in erster Linie für die Infanterie. Die entsprechende Entwicklung der Miliz mit der Verlängerung der Wehrdienstzeit. Weiters geht es um so einfache Dinge wie die Soldatenausrüstung – etwa Schutzwesten, moderne Kampfhelme und Nachtsichtmittel. Und dann natürlich auch die Luftraumüberwachung.

Aktive und passive Luftraumüberwachung?

Ja, aktiv und passiv. Hier stehen Entscheidungen an, vor allem bei der aktiven Komponente.

Die Fahrzeugflotte des Heeres ist teilweise älter als die Fahrer. Wie sind hier die Investitionspläne?

Wir verhandeln derzeit als ersten Schritt mit dem Finanzministerium den Ankauf von etwa 200 Lastkraftwagen, die natürlich auch der Miliz zur Verfügung zu stellen sind, wenn sie übt. Es muss aber schrittweise die Mobilität im gesamten Bundesheer angehoben werden – auch die geschützte Mobilität, weil die Infanterie angesichts der heutigen Bedrohungsszenarien entsprechenden Splitterschutz benötigt.

Es wurde kürzlich eine Market-Studie im Auftrag des Bundesheeres veröffentlicht: 61 Prozent der Befragten waren der Meinung, das Verteidigungsbudget müsse erhöht werden. 52 Prozent gaben an, sechs Monate Wehrpflicht seien zu kurz. Haben Sie diese Zahlen überrascht?

Ich habe aufgrund meiner zahlreichen Kontakte in Politik, Gesellschaft und auch innerhalb des Bundesheeres erwartet, dass es einen Zuspruch gibt. Ich bin aber natürlich erfreut, dass er so deutlich ausgefallen ist.

Salzburg war für das Bundesheer über Jahrzehnte nach Wien der zweitwichtigste Standort. In den vergangenen Jahren wurden drei Kasernen und ein Truppenübungsplatz geschlossen. Wird die Infrastruktur nun so bestehen bleiben?

Es sind derzeit keine Kürzungen vorgesehen. Ich weise aber darauf hin, dass die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur mit dem jetzt in Aussicht gestellten Budget nicht möglich ist. Es bedarf auch im Infrastrukturbereich einer deutlichen Erhöhung, damit die notwendigen Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen getätigt werden können.

Was steht in Salzburg am dringendsten an?

Es gibt Bedarf am Ausbau von Rekrutenunterkünften, Werkstätten sind modernisierungsbedürftig. Es gibt genügend Möglichkeiten, Finanzmittel sinnvoll einzusetzen.

Das Kommando Streitkräfte ist zwischen Graz und Salzburg aufgeteilt. Aus der Steiermark gibt es immer wieder Wünsche, das Kommando ganz zu holen. Sind der Standort Salzburg und damit die militärischen Spitzenjobs im Bundesland abgesichert?

Die Struktur ist aus meiner Sicht gesichert und langfristig so beizubehalten.

Was kann aus Ihrer Sicht unternommen werden, um der Miliz wieder mehr Bedeutung einzuräumen?

Naturgemäß ist der Dienst in der Miliz mit Milizübungen verbunden. Es ist daher unser Bestreben, den Wehrdienst wieder auf acht Monate zu verlängern – mit einem entsprechenden Anteil an verpflichtenden Übungen. Das würde die Möglichkeit gewähren, die Miliz wieder über einen längeren Zeitraum auszubilden und den Wissensverlust, der derzeit nach dem Wehrdienst eintritt, hintanzuhalten. Darüber hinaus ist es wichtig, die Miliz auch mit modernem Gerät auszustatten und sie möglichst integriert mit Präsenzteilen üben zu lassen. Das gewährleistet einerseits militärische Professionalität auch für die Miliz und lässt andererseits das Know-how, das die Miliz aus dem Zivilleben mitbringt, dem Militär zugute kommen. Es ist ein möglichst enger Austausch zu pflegen, um diese beiden vitalen Bestandteile des Bundesheeres gemeinsam leistungsfähig zu erhalten.

In Salzburg wurde 2016 aus dem damaligen Fliegerabwehrbataillon 3 das Jägerbataillon 8. Dieses wurde aber keiner Brigade zugeordnet. Ist die Zukunft des Verbands gesichert?

Das Jägerbataillon 8 wird derzeit von den Streitkräften unmittelbar geführt. Wir planen, in der Kampfunterstützungskompanie eine Expertise in Richtung Drohnenabwehr aufzubauen, die wir künftig im Bundesheer sicher brauchen. Das Jägerbataillon 8 ist eine Zelle für diesen künftigen Leistungsbereich. Daneben hat es natürlich primär auch infanteristische Aufgaben.

Drohnenabwehr ist nur ein Zukunftsthema. Ein zweites ist Cyberabwehr. Hier sind wir laut dem Verteidigungsminister derzeit völlig schutzlos. Wie kann das Bundesheer reagieren? Wie können junge Fachkräfte dazu bewogen werden, sich in diesem Bereich einzubringen?

Wir haben im IKT& Cyber Sicherheitszentrum bereits eine entsprechende Kapazität, die in erster Linie genutzt wird, um die eigenen Netze zu schützen. Es gibt also bereits eine Grundbefähigung. Natürlich hat der Minister recht, wenn er sagt, dass sich die Technik rasant weiterentwickelt und wir daher am Ball bleiben müssen. Das heißt, es gibt Bedarf zur Leistungssteigerung. Wir benötigen Experten – auch aus dem zivilen Bereich –, die Fähigkeiten im Bereich Cyber Defence mitbringen. Diese Experten sind nicht billig, weil ihnen meistens Sonderverträge gewährt werden müssen, die über die normalen Gehälter weit hinausgehen. Das ist aber anders nicht realisierbar. Diese Experten kosten Geld, sie sind aber ihr Geld wert. Und wir brauchen sie, um im Cyber-Bereich eine Grundfähigkeit zu erarbeiten, die wir im Bundesheer weiterentwickeln und letztlich auch gesamtstaatlich, in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, zur Wirkung bringen können.

Die meisten Menschen sehen das Bundesheer als Mittel zum Katastrophenschutz oder zum Pistentreten bei Skispringen und Weltcup-Abfahrten. Was ist Ihrer Meinung nach die Aufgabe des Bundesheeres?

Selbstverständlich die militärische Landesverteidigung und zwar in einer zeitgemäß angepassten Form. Diese ist für uns in erster Linie die Schutzoperation, sprich: die Befähigung, gegen flächendeckende asymmetrische Bedrohungen reagieren zu können.

Das heißt: Terrorabwehr und Unterstützung der Exekutive?

Über die Unterstützung der Exekutive hinausgehend können solche Szenarien auch eine Dimension annehmen, die nur mehr militärisch beantwortet werden kann. Das heißt: Terrorabwehr, der Schutz kritischer Infrastruktur, kann auch durch militärische Landesverteidigung und dann eben in der Form einer Schutzoperation beantwortet werden müssen.

Hat sich das Bundesheer in den vergangenen Jahren zu sehr auf das Ausland konzentriert, um dort Kapazitäten zur Schau zu stellen, die es eigentlich gar nicht mehr hat?

Die Auslandseinsätze sind ein Element unserer Außen- und Sicherheitspolitik und sollen dazu beitragen, Österreich als verlässlichen Partner zu positionieren, der auch bereit ist, selbst Beiträge zu leisten. Wir sind, was die Mannstärke im Ausland anlangt, in Europa ein Spitzenreiter. Ich plädiere dafür, die Leistungsfähigkeit im Ausland weiterzuentwickeln, jedoch abhängig von den Ressourcen. Das heißt, es muss dafür auch die entsprechenden Budgetmittel geben.