ISS


Institut für Strategie und Sicherheitspolitik


Zur strategischen Lage – Jahresmitte 2017

China – USA – Nordkorea: die nukleare Gefahr in Ostasien

Reflexionen über die Zukunft der europäischen Union

Zur strategischen Lage – Jahresbeginn 2017

 


ISS Aktuell 04/2017 (Juni 2017)

Zur strategischen Lage – Jahresmitte 2017

Vorwort:

Es ist inzwischen zu einer Tradition geworden, Ihnen mit dem alle sechs Monate erscheinenden Überblick zur strategischen Lage einen kurzen Rückblick auf die Ereignisse des vergangenen Halbjahres zu präsentieren. Damit wollen wir laufende Entwicklungen in größeren Zusammenhängen betrachten und zugleich eine Einschätzung möglicher künftiger Abläufe erleichtern. Es geht uns in dieser bewusst knapp gehaltenen Zusammenfassung nicht um eine umfassende Darstellung aller Geschehnisse der vergangenen Monate, sondern um eine kurze, aber präzise Analyse und Bewertung ausgewählter Aspekte unter Berücksichtigung regionaler Zusammenhänge. Der letzte derartige Überblick erschien im Jänner 2017; die einzelnen Beiträge des vorliegenden Berichts wurden im Juni 2017 fertig gestellt.

Für den Beobachter der aktuellen Ereignisse scheint es manchmal, als würden sich manche Entwicklungen in den letzten Monaten beschleunigt vollziehen. Spannende Wahlen in Großbritannien und Frankreich und zunehmende Zweifel über die Zukunft der EU im Schatten von Brexit-Verhandlungen und der Migrationskrise, die zunehmend zu einer solchen der Integration mutiert, prägen die Diskussionen in Europa.

Spannungen und teils latente, teils offene Konflikte bestehen von Südosteuropa über die Ukraine bis in den arabischen Raum und nach Afghanistan und Indien, von Afrika ganz zu
schweigen.

In den USA hat der im Jänner 2017 inaugurierte Präsident Donald Trump, wie erwartet, bereits für erhebliche Turbulenzen und Irritationen gesorgt.
Wir freuen uns daher, Ihnen in diesem ISS-Aktuell über die aktuelle Lage zur Jahresmitte 2017 neben vielen anderen spannenden Aspekten der sicherheitspolitischen und strategischen Entwicklungen auch eine pointierte Einschätzung der Konsequenzen von Trumps Politik für die globale und europäische Politik vornehmen zu können.

[…]
Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre und gleich auch einen erholsamen Sommer.
Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik


ISS Aktuell 03/2017 (Mai 2017)

China – USA – Nordkorea:
die nukleare Gefahr in Ostasien

von Dr. Gerald Brettner-Messler

Vorwort:

Schon seit Jahren verschieben die USA den Schwerpunkt ihrer strategischen Aufmerksamkeit nach Asien. Diese Politik richtet sich primär gegen den strategischen Herausforderer China. Im US-Wahlkampf kündigte Donald Trump sogar eine noch aggressivere Politik an. Am Beginn der Amtszeit von Präsident Trump stand sogar eine Abkehr von der Ein-China-Politik im Raum, doch hat sich diese Befürchtung vorerst nicht bewahrheitet. Die unterschiedlichen Interessen  Chinas, seiner teilweise auch mit den USA verbündeten Nachbarn und der USA selbst haben bereits in den  vergangenen Jahren zu zahlreichen Spannungen im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer geführt (siehe dazu  detaillierter ISS Aktuell 5/2015). Auf Grund des nordkoreanischen Nuklearprogramms sind die USA und China jedoch trotz aller Antagonismen aktuell an einer sicherheitspolitischen Kooperation interessiert. Nordkorea versucht, sich durch die Entwicklung von Nuklearraketen gegen einen erzwungenen Regime Change zu wappnen und Drohpotential gegen die USA in die Hand zu bekommen. Demgegenüber wollen die USA keinesfalls einsatzfähige  Interkontinentalraketen, welche die USA bedrohen könnten, dulden. China wiederum kann und will einen US-amerikanischen Alleingang im eigenen Hinterhof nicht dulden. Die Zutaten für eine komplexe Krisensituation sind
somit angerichtet.

Zum besseren Verständnis dieser Vorgänge soll die vorliegende Kurzstudie dienen, die Dr. Gerald Brettner-Messler,
langjähriger Mitarbeiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik, verfasst hat. Auf Grund der laufenden
Weiterentwicklung der Ereignisse sei noch darauf verwiesen, dass die Studie am 27. April 2017 abgeschlossen wurde.
Wie immer sind die Analysen des ISS eine wissenschaftliche Information und stellen in keiner Weise einen offiziellen
Standpunkt des BMLVS dar.

Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre.

Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik


ISS Aktuell 02/2017 (März 2017)

Reflexionen über die Zukunft der europäischen Union

Das Weißbuch der Europäischen Kommission mit Szenarien für eine EU der 27 Mitgliedstaaten

von Dr. Gunther Hauser

Vorwort:

Die EU befindet sich seit Jahren in einer latenten Krise, welche zuletzt durch die BREXIT-Abstimmung und den  möglicherweise folgenden Austritt Großbritanniens aus der Union verschärft wurde. EU-Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hat daher Anfang März dieses Jahres in einem Weißbuch fünf Zukunftsmodelle für die EU vorgelegt.  Weder der Kommissionspräsident noch andere führende Repräsentanten der Union haben sich dabei bisher auf eines  dieser Modelle festgelegt. Ziel des Weißbuches soll es vielmehr sein, einen Diskussionsprozess innerhalb der EU zu starten.

Mit der vorliegenden Kurzstudie, die Dr. Gunther Hauser, langjähriger Mitarbeiter des Instituts für Strategie und  Sicherheitspolitik, verfasst hat, wollen wir Ihnen in aller Kürze den Gesamtkontext darlegen, in dem das Weißbuch zu  begreifen ist. Sie soll zum besseren Verständnis der anstehenden Debatte über die Zukunft der EU beitragen.

Wie immer, sind die Analysen des ISS eine wissenschaftliche Information und stellen in keiner Weise einen offiziellen  Standpunkt des BMLVS dar.

Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre.

Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik


ISS Aktuell 01/2017 (Jänner 2017)

Zur strategischen Lage – Jahresbeginn 2017

Vorwort:

Der Überblick zur aktuellen strategischen Lage mit Stand Anfang 2017, den wir Ihnen hiermit vorlegen, erscheint in weltpolitisch interessanten Zeiten. US-Präsident Donald Trump hat sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angetreten und bereits für erhebliche Turbulenzen und Irritationen gesorgt. Diese letzten Entwicklungen haben wir zwar noch nicht in diese Ausgabe unserer strategischen Lage einfließen lassen können, wagen es aber dennoch eine erste Einschätzung der längerfristigen Konsequenzen für die globale und europäische Politik vorzunehmen, ohne in die aktuelle Hysterie mancher medialen Berichterstattung zu verfallen. Insbesondere präsentieren wir Ihnen aber auf den kommenden Seiten kurze Rückblicke auf die Ereignisse des vergangenen Halbjahres. Dabei sollen laufende Entwicklungen in größere Zusammenhänge gestellt, aber auch eine Einschätzung möglicher künftiger Abläufe erleichtert werden. Es geht uns nicht um eine enzyklopädische Darstellung aller Geschehnisse des vergangenen halben Jahres, sondern um eine kurze, aber prägnante Analyse und Bewertung ausgewählter Aspekte unter Berücksichtigung regionaler Zusammenhänge. Der letzte derartige Überblick erschien im Juli 2016; die einzelnen Beiträge des vorliegenden Berichts wurden Anfang Jänner 2017 fertig gestellt.
Die Leitung und Redaktion dieser Zusammenschau lag wieder in den bewährten Händen von Oberstleutnant des höheren militärfachlichen Dienstes Mag. Herwig Jedlaucnik. Ihm und allen Kollegen, die an der Erstellung dieses Überblicks beteiligt waren, gebührt unser Dank. Neben den Angehörigen des ISS (Dr. Rastislav Báchora, der derzeit dem Büro für Sicherheitspolitik dienstzugeteilt ist, Dr. Gerald Brettner-Messler, Dr. Gunther Hauser, Oberst des höheren militärfachlichen Dienstes Dr. Otto Naderer, und Dr. Felix Schneider) möchte ich Dr. Walter Posch und Dr. Gerald Hainzl (vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement) sowie Dr. Johannes Maerk nennen und danke allen für ihre Mitwirkung. Ganz besonderen Dank schulden wir Dr. Felix Schneider, der neben seiner wissenschaftlichen Mitwirkung, alle Beiträge – unter wie gewohnt übermäßigem Zeitdruck – lektoriert hat. Für die Administration und Verteilung sorgte wie immer Major Wolfgang Gosch.
Wie auch bisher üblich, erscheinen die einzelnen Beiträge unter der Verantwortung der jeweiligen Autoren als Wissenschaftler und repräsentieren daher ausschließlich deren persönliche Einschätzung, nicht aber irgendeine offiziöse Meinung des Ressorts oder der LVAk.
Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre und gleich auch einen erholsamen Sommer.
Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik


 

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