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Institut für Strategie und Sicherheitspolitik

 

NEU: ISS Aktuell 03/2017 (Mai 2017)

China – USA – Nordkorea:
die nukleare Gefahr in Ostasien

von Dr. Gerald Brettner-Messler

Vorwort:

Schon seit Jahren verschieben die USA den Schwerpunkt ihrer strategischen Aufmerksamkeit nach Asien. Diese Politik richtet sich primär gegen den strategischen Herausforderer China. Im US-Wahlkampf kündigte Donald Trump sogar eine noch aggressivere Politik an. Am Beginn der Amtszeit von Präsident Trump stand sogar eine Abkehr von der Ein-China-Politik im Raum, doch hat sich diese Befürchtung vorerst nicht bewahrheitet. Die unterschiedlichen Interessen  Chinas, seiner teilweise auch mit den USA verbündeten Nachbarn und der USA selbst haben bereits in den  vergangenen Jahren zu zahlreichen Spannungen im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer geführt (siehe dazu  detaillierter ISS Aktuell 5/2015). Auf Grund des nordkoreanischen Nuklearprogramms sind die USA und China jedoch trotz aller Antagonismen aktuell an einer sicherheitspolitischen Kooperation interessiert. Nordkorea versucht, sich durch die Entwicklung von Nuklearraketen gegen einen erzwungenen Regime Change zu wappnen und Drohpotential gegen die USA in die Hand zu bekommen. Demgegenüber wollen die USA keinesfalls einsatzfähige  Interkontinentalraketen, welche die USA bedrohen könnten, dulden. China wiederum kann und will einen US-amerikanischen Alleingang im eigenen Hinterhof nicht dulden. Die Zutaten für eine komplexe Krisensituation sind
somit angerichtet.

Zum besseren Verständnis dieser Vorgänge soll die vorliegende Kurzstudie dienen, die Dr. Gerald Brettner-Messler,
langjähriger Mitarbeiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik, verfasst hat. Auf Grund der laufenden
Weiterentwicklung der Ereignisse sei noch darauf verwiesen, dass die Studie am 27. April 2017 abgeschlossen wurde.
Wie immer sind die Analysen des ISS eine wissenschaftliche Information und stellen in keiner Weise einen offiziellen
Standpunkt des BMLVS dar.

Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre.

Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik


ISS Aktuell 02/2017 (März 2017)

Reflexionen über die Zukunft der europäischen Union

Das Weißbuch der Europäischen Kommission mit Szenarien für eine EU der 27 Mitgliedstaaten

von Dr. Gunther Hauser

Vorwort:

Die EU befindet sich seit Jahren in einer latenten Krise, welche zuletzt durch die BREXIT-Abstimmung und den  möglicherweise folgenden Austritt Großbritanniens aus der Union verschärft wurde. EU-Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hat daher Anfang März dieses Jahres in einem Weißbuch fünf Zukunftsmodelle für die EU vorgelegt.  Weder der Kommissionspräsident noch andere führende Repräsentanten der Union haben sich dabei bisher auf eines  dieser Modelle festgelegt. Ziel des Weißbuches soll es vielmehr sein, einen Diskussionsprozess innerhalb der EU zu starten.

Mit der vorliegenden Kurzstudie, die Dr. Gunther Hauser, langjähriger Mitarbeiter des Instituts für Strategie und  Sicherheitspolitik, verfasst hat, wollen wir Ihnen in aller Kürze den Gesamtkontext darlegen, in dem das Weißbuch zu  begreifen ist. Sie soll zum besseren Verständnis der anstehenden Debatte über die Zukunft der EU beitragen.

Wie immer, sind die Analysen des ISS eine wissenschaftliche Information und stellen in keiner Weise einen offiziellen  Standpunkt des BMLVS dar.

Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre.

Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik


ISS Aktuell 01/2017 (Jänner 2017)

Zur strategischen Lage – Jahresbeginn 2017

Vorwort:

Der Überblick zur aktuellen strategischen Lage mit Stand Anfang 2017, den wir Ihnen hiermit vorlegen, erscheint in weltpolitisch interessanten Zeiten. US-Präsident Donald Trump hat sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angetreten und bereits für erhebliche Turbulenzen und Irritationen gesorgt. Diese letzten Entwicklungen haben wir zwar noch nicht in diese Ausgabe unserer strategischen Lage einfließen lassen können, wagen es aber dennoch eine erste Einschätzung der längerfristigen Konsequenzen für die globale und europäische Politik vorzunehmen, ohne in die aktuelle Hysterie mancher medialen Berichterstattung zu verfallen. Insbesondere präsentieren wir Ihnen aber auf den kommenden Seiten kurze Rückblicke auf die Ereignisse des vergangenen Halbjahres. Dabei sollen laufende Entwicklungen in größere Zusammenhänge gestellt, aber auch eine Einschätzung möglicher künftiger Abläufe erleichtert werden. Es geht uns nicht um eine enzyklopädische Darstellung aller Geschehnisse des vergangenen halben Jahres, sondern um eine kurze, aber prägnante Analyse und Bewertung ausgewählter Aspekte unter Berücksichtigung regionaler Zusammenhänge. Der letzte derartige Überblick erschien im Juli 2016; die einzelnen Beiträge des vorliegenden Berichts wurden Anfang Jänner 2017 fertig gestellt.
Die Leitung und Redaktion dieser Zusammenschau lag wieder in den bewährten Händen von Oberstleutnant des höheren militärfachlichen Dienstes Mag. Herwig Jedlaucnik. Ihm und allen Kollegen, die an der Erstellung dieses Überblicks beteiligt waren, gebührt unser Dank. Neben den Angehörigen des ISS (Dr. Rastislav Báchora, der derzeit dem Büro für Sicherheitspolitik dienstzugeteilt ist, Dr. Gerald Brettner-Messler, Dr. Gunther Hauser, Oberst des höheren militärfachlichen Dienstes Dr. Otto Naderer, und Dr. Felix Schneider) möchte ich Dr. Walter Posch und Dr. Gerald Hainzl (vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement) sowie Dr. Johannes Maerk nennen und danke allen für ihre Mitwirkung. Ganz besonderen Dank schulden wir Dr. Felix Schneider, der neben seiner wissenschaftlichen Mitwirkung, alle Beiträge – unter wie gewohnt übermäßigem Zeitdruck – lektoriert hat. Für die Administration und Verteilung sorgte wie immer Major Wolfgang Gosch.
Wie auch bisher üblich, erscheinen die einzelnen Beiträge unter der Verantwortung der jeweiligen Autoren als Wissenschaftler und repräsentieren daher ausschließlich deren persönliche Einschätzung, nicht aber irgendeine offiziöse Meinung des Ressorts oder der LVAk.
Die Mitarbeiter des ISS wünschen eine spannende Lektüre und gleich auch einen erholsamen Sommer.
Hofrat Univ.-Doz. Dr. Erwin A. Schmidl
Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik

ISS-Info-2017-01


 

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